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MetozBot-Ansicht

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Heimliches Filmen: Kann man Überwachungsbrillen verbieten? Die Ray-Ban Wayfarer: das Modell mit Kamera ist von einer herkömmlichen Brille kaum zu unterscheiden. In Deutschland mehren sich die Stimmen, die wegen der heimlichen Überwachung ein Verbot der KI-Brillen fordern. Doch vorerst wird der Vormarsch von Metas Brille wohl nicht von Behörden gestoppt. KI in der Migrationsverwaltung: „Es geht um Entscheidungen über Menschenleben“ Bei Asylanträgen und Visa soll mehr KI zum Einsatz kommen. Ein geplantes Gesetz soll mehr Automatisierung in BAMF, Ausländerbehörden und Co. bringen. Die Integrationsbeauftragte begrüßt den KI-Einsatz in der Migrationsverwaltung. Doch Menschenrechtsorganisationen warnen vor Diskriminierung und Entscheidungen über Menschenleben. Argentinien: Überwachung mit der Kettensäge Setzt die Motorsäge auch an der Privatsphäre an: Argentiniens Präsident Javier Milei. Argentinien baut die Massenüberwachung aus – sowohl politisch wie technisch. Ein neuer Bericht von Amnesty International beklagt deswegen erhebliche Gefahren für Meinungs- und Versammlungsfreiheit in dem südamerikanischen Land. Ticker → Der Digital Markets Act zeigt Wirkung: Apple wird nach zähen Verhandlungen mit der EU-Kommission die Bedingungen für seinen App Store anpassen. Unter anderem sollen Gebühren vereinheitlicht und eine Öffnung für alternative App-Marktplätze vorgenommen werden. Die fossile Energie-Lobby hat gezielt Anstrengungen unternommen, um Umwelt- und Menschenrechtsstandards in globalen Lieferketten zu schwächen. Die FR und FragDenStaat zeigen auf, wie sie dabei offenbar erfolgreich Einfluss auf die deutsche Wirtschaftsministerin nahmen. Die baltischen Staaten gelten als Vorzeigeländer bei der Digitalisierung des Staates. Nun haben Hacker:innen von der lettischen Straßenverkehrsbehörde Daten von 1,2 Millionen Menschen erbeutet. Die USA verhängen weitere Sanktionen gegen Mitglieder des Internationalen Strafgerichtshofs. Nun trifft es dessen Präsidentin und einen leitenden Anwalt, deren digitales Leben bald sehr eingeschränkt sein dürfte. Um seine horrenden Ausgaben zu finanzieren und Shareholdern endlich steigende Umsätze präsentieren zu können, setzt OpenAI nun auch in Europa auf das beliebteste Geschäftsmodell des Silicon Valley: personalisierte Werbung. Im Prozess gegen den Meta wurden die Eröffnungsplädoyers gehalten. Drei US-Bundesstaaten werfen dem Tech-Konzern vor, mit seinen Plattformen Minderjährige abhängig und psychisch krankzumachen. Ein Urteil wird für Oktober erwartet. Auch die US-Regierung misstraut den Überwachungs-Brillen von Meta: Beamt:innen der US-Abschiebe-Miliz ICE dürfen sie laut New York Times nicht im Dienst tragen. Allerdings plane die Regierung ähnliche Brillen unter eigener Kontrolle. Das KI-Tool ChatGPT gibt es jetzt in der Teenager-Version. Die Einführung einer automatisierten „Altersprognose“, die User aufgrund von Nutzungszeiten und Fragestellungen als minderjährig einstuft, werde für die EU noch aufgeschoben, „um regionalen Anforderungen gerecht zu werden“. Die Gewerkschaft für Erziehung und Bildung stellt Berliner Lehrer:innen ab diesem Schuljahr eine App zur Arbeitszeiterfassung bereit. Die Berliner Verwaltung habe nicht selbst geliefert. Rechtsanwalt Stephan Göcken beleuchtet, wie gut Anwält:innen als Berufsgeheimnisträger:innen nach der Geheimdienstreform noch geschützt wären. Er entdeckt unterschiedliche Regelungen für BND und Verfassungsschutz und sieht „eine echte Herausforderung“ für Anwaltschaft und Rechtsstaat. Hier gibt es noch mehr Ticker-Meldungen. Absurde Entscheidung: Kartellamt verpflichtet Apple zu manipulativem Design Nutzer:innen müssen sich demnächst bei Apple wieder durch manipulativen Informationsmüll wühlen, wenn sie kein Tracking wollen. (Symbolbild) Wer ein Apple-Gerät hatte, wurde in der Vergangenheit recht gut vor dem Zugriff der Werbebranche gewarnt. Nach einem auch von deutschen Zeitungsverlagen angestrengten Verfahren beim Kartellamt wird der Schutz nun verwässert – mit klaren Nachteilen für die Nutzer:innen. Ein Kommentar. Polizei und Verfassungsschutz: Was bei einer Machtübernahme durch Rechtsextreme droht Wie würde die AfD mit der Polizei umgehen, wenn sie an der Macht wäre? Würde die AfD ein Bundesland regieren, hätte sie eine Reihe von Möglichkeiten, den Sicherheitsapparat in ihrem Sinne neu auszurichten. Doch Demokrat*innen stehen dem nicht hilflos gegenüber. Wir haben mit dem Rechtswissenschaftler Markus Thiel darüber gesprochen, welche Gefahren eine potenzielle Machtübernahme birgt und was man dagegen tun kann. Protest: Künstler verwirrt KI-Überwachung mit Hypnose-Shirt Laut dem Künstler kann das T‑Shirt Erkennungssoftware verwirren. Ein Künstler zeigt mit einem besonderen Hemd, wie automatische Videoüberwachung ausgetrickst werden kann. Es geht ihm dabei weniger um den Trick an sich, als um grundsätzliche Kritik an der invasiven und intransparenten Technologie. Polizeigesetz Schleswig-Holstein: „Direkt aus dem Roman 1984“ Protest gegen die Polizeigesetz-Erweiterung in Kiel. Das neue Polizeigesetz von Schleswig-Holstein soll eines der härtesten Deutschlands werden. Die Gruppe Freiheitsfoo analysiert es in einem 22-seitigen Gutachten. Ihr Ergebnis: Der Entwurf ist eine Bedrohung für die Demokratie. Geheimdienste: Mächtig und intransparent Geheimdienstreform: Geschichtsvergessen und gefährlich Alexander Dobrindt (CSU) und Nina Warken (CDU) auf der heutigen Pressekonferenz. Die Bundesregierung strukturiert die Arbeit des Verfassungschutzes und des BND grundlegend neu. Ihren heute beschlossenen Gesetzentwurf sieht sie als „absoluten Meilenstein der deutschen Sicherheitsarchitektur“. Tatsächlich ist er geschichtsvergessen und eine Bedrohung für die Grundrechte aller. Ein Kommentar. Geheimdienstreform: „Der Schutz von Journalist:innen wird systematisch abgebaut“ Journalist:innen berichten aus Kriegs- und Krisenregionen weltweit, für die sich auch der BND interessiert. (Symbolbild) Die deutschen Geheimdienste sollen neue Regeln bekommen. Das wirkt sich auch auf die Arbeit von Journalist:innen in Deutschland und im Ausland aus. Maximilian Jung von Reporter ohne Grenzen erklärt im Interview, warum der BND Medienschaffende künftig leichter überwachen könnte und was das mit Pressefreiheit zu tun hat. Geheimdienstreform: Vorbereitung für den Ausnahmezustand Wie beobachtet der Geheimdienst, wenn der Ausnahmezustand eingetreten ist? Mit der geplanten Geheimdienstreform sollen BND und Verfassungsschutz viele neue Befugnisse bekommen. In einem Krieg würden noch mehr Schranken fallen. Doch die Machtverschiebung zugunsten der Spion:innen kann schon deutlich vorher beginnen. Podcast #310 Off The Record: Ein Geheimdienst-Monstrum mit 700 Seiten Ingo, Daniel und anna im Podcast-Studio von netzpolitik.org. Die deutschen Geheimdienste sollen neue Regeln bekommen, und die haben es in sich. Was manche als Entfesselung bezeichnen, sehen wir kritisch. Wie wir mit Hunderten Seiten neuer Befugnisse für Agent:innen umgehen, besprechen wir in der aktuellen Episode mit Daniel und Ingo. Kolumne Degitalisierung: Fortschritt Welchen Fortschritt wollen wir? Wenn wir die Auswirkungen der Klimakatastrophe eindämmen wollen, sollten wir das aus einer hoffnungsvollen Perspektive heraus tun. Die Digitalisierung bietet hierfür einen Ansatz – aber nur in Teilen. netzpolitik.org folgen Bleib auf dem Laufenden und vernetze dich mit uns auf anderen Plattformen. Biometrie, Videoüberwachung und Verhaltensscanner Verhaltenserkennung in Mannheim: 10.000 Filme für ein Hallelujah Ist es ein Molotow-Cocktail? Verhaltenserkennung ist für Software schwieriger als für Menschen. Sie kloppen sich nach Regieanweisungen: 2.000 Filme hat die Mannheimer Polizei bereits produziert, um eine Software zur Verhaltenserkennung zu trainieren. Künftig sollen es 10.000 Filmszenen werden, obwohl noch immer keine Belege vorliegen, was solche Software bringt. Ein Kommentar. Harte Kritik am Thüringer Polizeigesetz: „Verfassungsrechtlich ist das nicht tragbar“ Die Livestreams der Videoüberwachung in Thüringen (hier am Erfurter Anger) sollen künftig automatisiert nach bestimmten Verhaltensmustern durchsucht werden. Thüringen soll ein neues Polizeigesetz bekommen, das eine Vielzahl weiterer Befugnissen einführt. Zahlreiche Expert*innen haben sich mit dem Entwurf auseinandergesetzt. Aus ihrer Sicht ist er mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Polizeigesetz-Erweiterung in Schleswig-Holstein: Schwarz-Grün will dich beim Autofahren filmen Mit Videoüberwachung, die automatisch Gegenstände und Verhalten detektiert, will Schleswig-Holstein gegen Handysünder vorgehen. Die Regierungskoalition von Schleswig-Holstein hat die sowieso schon überbordende Polizeigesetznovelle noch einmal deutlich verschärft. Künftig sollen KI-Kameras Handysünder jagen, bewaffnete Drohnen erlaubt und heimliches Filmen und Abhören einfacher werden. Stimmen aus der Redaktion: Unsere Kommentare Forderungen nach CSD-Anschlag: Schamlose Heuchelei Die Bestürzung und Beileidsbekundungen einiger Politiker fühlen sich für viele queere Menschen wie Hohn an. Nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin ist der Schock groß. Doch die Reaktionen der führenden CDU-Politiker lassen sich leicht als bloße Heuchelei entlarven. Ein Kommentar. Social-Media-Verbot bis 15 Jahre: Frankreich wählt den falschen Weg Schafft mit dem Verbot ein politisches Erbe: Präsident Emmanuel Macron. Das französische Parlament hat sich auf ein Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige geeinigt. Das wird die digitale Welt für junge Menschen nicht sicherer machen und gefährdet alle. Denn es bereitet den Weg für ein Internet, das nur noch mit Ausweiskontrolle zugänglich ist. Ein Kommentar. Sicherheitsgesetz-Welle: Einer Demokratie unwürdig Video-KI, Gesichtersuchmaschine, Megadatenbank: Die Möglichkeiten polizeilicher Einsichtnahme werden massiv entgrenzt. Am Freitag hat der Bundestag den Einsatz von KI-Kameras an Bahnhöfen beschlossen. Weitere automatisierte Überwachungstools sollen folgen. Doch die haben in einer Demokratie nichts verloren. Ein Kommentar. Deine Spende für digitale Freiheitsrechte netzpolitik.org widmet sich den wichtigsten Fragen rund um Internet, Gesellschaft und Politik. Als journalistisches Angebot sind wir nicht neutral, sondern kämpfen gegen Überwachung und für digitale Freiheitsrechte. Unsere Recherchen : Databroker Files Geortet. (Die Daten auf dieser Grafik sind zufällig generiert und illustrativ.) Seit Februar 2024 recherchiert netzpolitik.org mit dem Bayerischen Rundfunk und internationalen Partnern zum unkontrollierten Datenhandel der Online-Werbeindustrie. Die Recherchen zeigen: Genaue Standortdaten exponieren Abermillionen Menschen. Das macht den Datenhandel zur Gefahr, auch für die nationale Sicherheit. Genug für 600 Millionen Menschen: Warum verbraucht KI so viel Wasser? Die Konkurrenz um die lebenswichtige Ressource Wasser nimmt zu. Künstliche Intelligenz und Rechenzentren brauchen nicht nur sehr viel Strom, sondern auch gigantische Mengen Wasser. Aber warum ist das eigentlich so? Im FAQ geben wir Antworten auf die wichtigsten Fragen und erklären, weshalb das Thema Wasserverbrauch auf die politische Agenda gehört. Misstrauen gegen Arbeitssuchende: Das Schattenboxen mit dem „organisierten Leistungsmissbrauch“ Manche Menschen werden bereits in der Eingangszone von Jobcentern abgewiesen und können keinen Antrag auf Leistungen stellen. Mit einem neuen Kompetenzzentrum will die Bundesagentur für Arbeit effizienter „organisierten Leistungsmissbrauch“ aufdecken. Fachleute zweifeln, ob das Problem existiert, und befürchten: Insbesondere rassistisch diskriminierte Menschen könnten so ins Visier geraten und nicht die Leistungen bekommen, die ihnen zustehen. Digitales Stalking: „Er wusste immer genau, wo ich war“ Wo sie hingeht, was sie tippt: Über eine Spionage-App auf dem Mobiltelefon bekommt der Stalker alles mit. Aikos Ex-Partner verwanzt ihr Handy. Er kann sehen, was sie liest, was sie tippt, wo sie ist. Er lauert ihr immer wieder auf und verfolgt sie bis nach China. Dieser Fall zeigt, wie invasiv und bedrohlich frei verfügbare Spionage-Apps sind. Social-Media-Verbot und Alterskontrollen Australien zieht Bilanz: Fünf erste Lehren aus dem Social-Media-Verbot Australische Kinder und Jugendliche sind immer noch online (Symbolbild) Drei Monate nach Beginn des Social-Media-Verbots für unter 16-Jährige hat die australische Regierung die Effekte per Umfrage ermittelt. Demnach haben die meisten jungen Menschen weiterhin ihre Accounts. Andere weichen auf Angebote ohne Altersgrenzen aus. Die Übersicht. Social-Media-Verbot in Frankreich: EU-Kommission bremst Macron Präsident Macron hat das Social-Media-Verbot zur Chefsache erklärt. Einzelne EU-Staaten dürfen Plattformen wie TikTok derzeit nicht zu Alterskontrollen verpflichten, betont die EU-Kommission. Das könnte nationale Social-Media-Verbote zur Luftnummer machen. Unter anderem Frankreich und Österreich preschen mit eigenen Gesetzen voran. Bericht mit Mängeln: Wissenschaftlicher Anstrich für Alterskontrollen Ursula von der Leyen (Mitte) mit den Co-Vorsitzenden des Expert*innen-Gremiums, Jörg Fegert (links) und Maria Melchior (rechts). Im Namen des Jugendschutzes sollen alle im Netz ihr Alter nachweisen, das will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). Die Forderung stützt sie auf einen Expert*innen-Bericht, der bei Alterskontrollen erhebliche Mängel aufweist. Die Analyse. Geschichten aus dem DSC-Beirat : Der Sommer der Social-Media-Verbote Nicht nur die Diskussion um Alterskontrollen läuft heiß. Die EU-Kommission will bald einen Gesetzentwurf für ein europäisches „Mindestalter“ vorlegen. Doch während die Frage nach dem „Ob“ von Alterskontrollen politisch entschieden scheint, ist die Frage nach dem grundrechtskompatiblen „Wie“ längst nicht beantwortet. Dabei gäbe es ganz andere Möglichkeiten, das Netz zu einem besseren Ort zu machen. Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin Landtagswahl in Berlin: So wollen die Parteien die Hauptstadt nazifest machen Antifaschismus gibt es in Berlin in vielen Darreichungsformen. Präventionsarbeit, die soziale Benachteiligung mitdenkt, Gedenkstätten, die Faschismus greifbar machen, digitale Fortbildungen gegen Hass im Netz: Die Berliner Parteien wollen die autoritäre Wende mit einem bunten Strauß von Maßnahmen aufhalten. Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: So wollen die Parteien die autoritäre Wende aufhalten Sticker in Magdeburg: Antifaschismus hat viele Aktionsformen. Am 6. September könnte die AfD eine absolute Mehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt erringen. Wir zeigen, wie die übrigen Landes-Parteien die Demokratie vor den Rechtsradikalen schützen wollen. Queerfeindliche Gewalt: „Gewalt beginnt nicht erst auf der Straße“ Rechtsextreme wie Islamist*innen schüren den Hass auf queere Menschen. Beleidigungen, Zwangsoutings oder Bedrohung: Queere Menschen, die von Gewalt im Netz betroffen sind, haben seit Juli in Berlin eine eigene Anlaufstelle – die zugleich helfen soll, Zahlen zu sammeln. Freier Radiosender Corax: „Die AfD will uns zermürben. Das lassen wir nicht zu“ Radio Corax wird stellvertretend für kritische Medien und demokratische Öffentlichkeit angegriffen. In Sachsen-Anhalt könnte die AfD die Landtagswahl gewinnen. Dem freien Radio Corax aus Halle will der rechtsextreme Landesverband die Finanzierung streichen. Was macht das mit den meist ehrenamtlichen Radiomacher:innen? Ein Interview über Medien im Visier von Rechtsextremen. Weitere aktuelle Beiträge Bundeskartellamt: Apple muss Tracking-Schutz anpassen Streit um das Tracking auf iPhones Werbefirmen und Zeitungsverlagen war Apples Tracking-Schutz für iPhones schon lange ein Dorn im Auge. Nun hat das Kartellamt entschieden, dass der Konzern das System deutlich anpassen muss. Für Nutzer:innen bedeutet das wohl längere und kompliziertere Einwilligungs-Abfragen. Bezahlkarten für Geflüchtete: „Hoffentlich geht diesmal alles gut“ Mit der Bezahlkarte wird schon der Kauf von ein paar Trauben zum Abenteuer (Symbolbild). Immer mehr Asylbewerber*innen müssen zum Bezahlen spezielle, stark funktionsbeschränkte Karten benutzen. Wir haben eine Betroffene bei einem Einkauf begleitet. Ihr Beispiel zeigt, wie kompliziert und oft demütigend das Leben mit diesen Karten ist. X, Mastodon und Bluesky: Was Aufmerksamkeit wert ist Auf vielen Plattformen vergreifen Menschen sich gerne ganz absichtlich im Ton. Nur in Großbuchstaben schreiben, sachlich argumentieren oder auf die Tränendrüse drücken? Auf X, Mastodon und Bluesky bekommen Nutzende auf ganz unterschiedliche Weise Aufmerksamkeit. Aber ein bisschen toxisches Verhalten kommt überall an. KI-Sprachmodelle für die Verwaltung: „Das sind Annahmen, die sich schwer belegen lassen“ Staunen über neue Technologien im Büro (Symbolbild) Bundesdigitalminister Karsten Wildberger ist überzeugt, dass die hauseigene KI-Software „Spark Workflow“ Verwaltungsprozesse deutlich beschleunigen wird. Doch noch seien etliche Fragen offen, die auch der Minister nicht beantworte, sagt Digitalexperte Stefan Kaufmann. Er plädiert für einen alternativen Ansatz, um die Verwaltung zu modernisieren. Gutachten des Bundestages: Haber-Verfahren verstößt gegen Grundrechte Buchladen Zur schwankenden Weltkugel: Einer der Läden, die von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer vom Buchhandlungspreis ausgeschlossen wurden. Mehr als 1200 Organisationen und Projekte hat die Bundesregierung in den vergangenen Jahren heimlich vom Verfassungsschutz durchleuchten lassen. Ein Gutachten des Bundestages kommt nun zu dem Schluss: Das Vorgehen ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.